Kreisfusion Hildesheim und Peine - SPD zeigt Zukunftsfähigkeit

 

Seit eineinhalb Jahren wird über eine Fusion der Landkreise Hildesheim und Peine verhandelt. Der Kreistag des Landkreises Hildesheim hat am 20. Juli 2015 über den Vorschlag, beide Landkreise zum 1. November 2016 zu fusionieren, beraten und abgelehnt. Die SPD-Fraktion hat dabei für die Fusion gestimmt. Für sie wäre die Fusion der richtige Schritt gewesen. Waltraud Friedemann, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks, und Klaus Bruer, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, bedauerten diese Entscheidung.

Die Gespräche über eine Fusion der Landkreise Hildesheim und Peine begannen im Frühjahr 2014. Im Rahmen der Fusionsgespräche wurden verschiedene Gutachten vorgelegt, die zeigten, dass eine Fusion beider Landkreise positive Ergebnisse für beide Seiten bringen würde. Als Ergebnis wurde vorgeschlagen, beide Landkreise zum 1. November 2016 zu fusionieren. Auch ein Gebietsänderungsvertrag wurde ausgearbeitet. Am 20. Juli 2015 befasste sich der Kreistag des Landkreises Hildesheim mit den Ergebnissen und dem Vorschlag zur Fusion. Dieser fand keine Mehrheit im Kreistag. Die SPD-Fraktion hatte dabei für die Fusion gestimmt – entsprechend des einstimmigen Beschlusses der gemeinsamen Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion und des SPD-Unterbezirksvorstandes am 23. Juni 2015. Für sie wäre die Fusion der richtige Schritt gewesen.

„Ich bedauere die Entscheidung“, betonte Klaus Bruer, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. „Wir wissen um die demografischen Entwicklungen. Wir wissen um die Herausforderungen, vor denen beide Landkreise stehen. Und ich bin mir sicher, dass mit der heutigen Entscheidung im Kreistag eine Chance vertan wurde.“ Klaus Bruer verwies in dem Zusammenhang auch noch einmal auf die vorliegenden Gutachten. „Die Gutachten zeigen die Vorteile einer Fusion auf“, so Klaus Bruer. „Es hätte Fusionsrenditen gegeben. Und vor allem hätten wir einen Beitrag geleistet, um die zukünftigen gewaltigen sozialen und finanziellen  Herausforderungen, die die demografische Entwicklung mit sich bringt, in den Griff zu bekommen.“

Waltraud Friedemann, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim, schloss sich Klaus Bruer an. „Der Unterbezirksvorstand und die Kreistagsfraktion hatten sich im Juni in einer gemeinsamen Sitzung noch einmal einstimmig für die Fusion ausgesprochen, weil es eine sachliche Begründung für unsere Entscheidung gab“, so Waltraud Friedemann. Alle Gutachten, die im Zuge der Verhandlungen vorgelegt wurden, hätten Vorteile aufgezeigt. Gleichzeitig warf sie einen Blick in die Zukunft. „Auch wenn diese Fusion gescheitert ist: Es gibt Projekte, die von beiden Landkreisen weiterhin gemeinsam vorangetrieben werden“, unterstrich Waltraud Friedemann. „Und ich gehe fest davon aus, dass die Frage einer Neuordnung der kommunalen Strukturen auch auf Kreisebene eher früher als später wieder auf der politischen Tagesordnung stehen wird.“

 
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