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Harry Dilßner
 

SPD-Kreistagsfraktion legt Leistungsbilanz für die XVI. Wahlperiode vor

Am 11. September finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. Die laufende XVI. Wahlperiode des Kreistages nähert sich damit dem Ende entgegen. "Wie schon in den vergangenen Wahlperioden wollen wir auch jetzt die Gelegenheit nutzen, den Bürgerinnen und Bürgern die Bilanz unserer Arbeit zu präsentieren", so der Fraktionsvorsitzende, Harry Dilßner.
Die Bilanz bezieht sich bewusst ausschließlich auf den politischen, nicht aber auf den administrativen Teil unseres Landkreises. "Alle politischen Handlungsfelder werden der interessierten Öffentlichkeit in kompakter Form dargestellt", erklärt Dilßner.
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Klaus Bruer
 

SPD und Grüne erkundigen sich nach Möglichkeiten zur Gründung kommunaler Einkaufsgemeinschaften

In einer an Landrat Reiner Wegner gerichteten Anfrage erkundigen sich SPD und Grüne nach den Möglichkeiten zur Bildung von Einkaufsgemeinschaften für Kommunen. Nach Informationen der rot-grünen Gruppe im Hildesheimer Kreistag sind die Landeshauptstadt Hannover und die vier Städte Nürnberg, Neuss und Solingen Gründungsmitglieder einer Einkaufsgemeinschaft für Verwaltungsbedarfe wie EDV, Büromöbel, Büroartikel und vieles weiter mehr unter dem Dach des Deutschen Städtetages. Weitere fünf große Städte, darunter auch Stuttgart, wollen dieser Einkaufsgemeinschaft ebenfalls beitreten. mehr...

 
Dagmar Hohls
 

SPD- und Grüne setzen Schülerbeförderungssituation zwischen Delligsen und dem Alfelder Gymnasium auf die Tagesordnung

Die Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Hildesheimer Kreistag hat für die nächste Sitzung des Schulausschusses das Thema Schülerbeförderung zwischen Delligsen und dem Alfelder Gymnasium auf die Tagesordnung setzen lassen. Bereits vor der Sitzung soll auf Anregung der schulpolitischen Sprecher Dagmar Hohls (SPD) und Richard Bruns (Grüne) eine Ortsbesichtigung der Bushaltestelle am Alfelder Gymnasium durchgeführt werden.
Die Schülerbeförderungssituation zwischen Delligsen und dem Alfelder Gymnasium ist in den vergangenen Wochen vermehrt in die Kritik der betroffenen Schüler sowie ihrer Eltern geraten. mehr...

 
Waltraud Friedemann
 

SPD und Grüne erkundigen sich über mögliche Schädigung des Landkreises infolge getroffener Preisabsprachen unter Anbietern für Feuerwehrfahrzeuge

Nach einer Pressemitteilung des Bundeskartellamtes aus dem Februar dieses Jahres hat die Behörde gegen drei Hersteller von Feuerwehrlöschfahrzeugen Bußgelder in einer Gesamthöhe von 20,5 Mio. Euro verhängt. Nach Aussage des Präsidenten des Bundeskartellamtes sollen die beteiligten Firmen seit mindestens 2001 verbotene Preis- und Quotenabsprachen praktiziert und den Markt für Feuerwehrlöschfahrzeuge in Deutschland untereinander aufgeteilt haben. Die Gruppe SPD-Grüne im Hildesheimer Kreistag hat daher eine Anfrage an Landrat Reiner Wegner gerichtet und bittet um Mitteilung, ob auch der Landkreis Hildesheim bzw. mehr...

 
Klaus Bruer
 

SPD fordert Erhöhung der Ausbildungsplätze in Verwaltungen und öffentlichen Betrieben - Doppelter Abiturjahrgang und Aussetzung der Wehrpflicht erschweren Zugang zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt

Vor dem Hintergrund der überdurchschnittlich großen Zahl junger Schulabsolventen in diesem Jahr, wegen der doppelten Abiturjahrgänge und der ausgesetzten Wehr- und Ersatzdienstpflicht, hat die SPD-Kreistagsfraktion jetzt im Rahmen einer Ausbildungsplatzinitiative beantragt, weitere Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen. Auch die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hildesheim hat aus denselben Gründen eine Erhöhung der Ausbildungsplätze bei der Stadt Hildesheim beantragt.
Nach Ansicht des personalpolitischen Sprechers und stellv. mehr...

 
Waltraud Friedemann
 

SPD und Grüne setzen Radwege auf die Tagesordnung

SPD und Grüne wollen das Thema Radwege in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung am 24. Februar behandelt wissen. Hierzu wurden gleich drei Tagesordnungspunkte für die Sitzung beantragt.
Zum Einen soll geklärt werden, wann mit dem Bau des Radweges zwischen Borsum und Asel in der Gemeinde Harsum begonnen werden kann. Im Radwegebauprogramm 2009 des Landkreises wurde dem Neubau dieses Radweges oberste Priorität eingeräumt. Alle Beteiligten waren davon ausgegangen, dass mit dem Bau noch in diesem Jahr begonnen werden kann. mehr...

 
Erika Hanenkamp
 

SPD und Grüne stellen Anfrage zu Luftqualität und Raumklima in Klassenräumen

Nach Ansicht der Gruppe SPD-Grüne im Hildesheimer Kreistag ist der Luftqualität in Schulen bislang zu wenig Beachtung geschenkt worden. Leitparameter für die Qualität ist der CO2-Gehalt der Luft. Mit dem Anstieg von CO2-Werten sind auch erhöhte Anteile von Schadstoffen und Gerüchen verbunden, die oftmals hygienisch inakzeptable Größenordnungen annehmen. Dies habe nach Ansicht von SPD und Grünen direkte Auswirkungen auf die Konzentrationsfähigkeit von Schülerinnen und Schülern. mehr...

 
Waltraud Friedemann
 

SPD und Grüne erkundigen sich nach Ausstattung des Verwaltungsbereichs für Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz

In einer Anfrage an Landrat Reiner Wegner erkundigen sich die Kreistagspolitiker der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen über die personelle und finanzielle Ausstattung der Verwaltungsbereiche für Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz. „Nicht erst seit dem jüngsten Dioxinskandal stehen die Bereiche Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz vermehrt im öffentlichen Fokus“, so die Arbeitskreissprecherin für Sicherheit und Ordnung der SPD-Kreistagsfraktion, Waltraud Friedemann. Ihrer Meinung nach achten Verbraucher zunehmend auf einwandfreie unbelastete Waren. mehr...

 
Klaus Bruer
 

Kreistag ohne Brisanz

Nach dem sich die Fraktionen im Vorfeld der Kreistagssitzung einvernehmlich auf eine Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2011 verständig haben, ist davon auszugehen, dass es auch in der Debatte zum Jahresetat für 2011 zu großer Einmütigkeit kommen wird. "Kreistag ohne Brisanz" titelte bereits die Presse im Vorfeld der Sitzung, doch es lohnt sich durchaus hinzugehen, denn der Kreistag leistet gute Arbeit, so der finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Klaus Bruer, in seiner diesjährigen Rede zum Haushalt. mehr...

 
Klaus Bruer, finazpolitischer Sprecher, SPD-Fraktion
 

Haushalt 2011 soll wieder mit breiter Mehrheit im Kreistag verabschiedet werden

Wie auch in den vergangenen Jahren, haben sich die Spitzen der im Kreistag vertretenen Fraktionen erneut darauf verständigt, den von Landrat Reiner Wegner vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2011 gemeinsam tragen zu wollen. Auf Einladung der SPD-Fraktion haben die Vorsitzenden und finanzpolitischen Sprecher von SPD, CDU, Grünen, FDP und Bündnis! im Vorfeld der Kreistagssitzung am 13.12.2010 Sondierungsgespräche mit dem Ziel einer gemeinsamen Haushaltsverabschiedung geführt.
Zum vorliegenden Haushaltsentwurf haben die Fraktionen meist gemeinsame interfraktionelle Anträge eingereicht, die nachstehend für sie zum Download als PDF-Dokument zur Verfügung stehen.
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