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Kausbruer2047
 

SPD-Fraktionen von Stadt und Landkreis arbeiten eng zusammen

Nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr haben die Sozialdemokraten in vielen Städten und Gemeinden des Landkreises aufgrund der Mehrheitsverhältnisse – teils gemeinsam mit den Grünen – kommunalpolitische Verantwortung übernommen. Auch im Rat der Stadt Hildesheim sowie im Kreistag bilden SPD und Grüne die jeweilige Mehrheitsgruppe.
„Wir wollen mit einer eng aufeinander abgestimmten Kommunalpolitik in Stadt und Landkreis Hildesheim aktiv zum Wohle der Bürger beitragen“, erklärt Klaus Bruer, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. mehr...

 
Karl-Heinz Bothmann
 

Nach der Haushaltsklausurtagung: SPD-Kreistagsfraktion will am eingeschlagenen Konsolidierungskurs festhalten

Die SPD-Kreistagsfraktion hat am vergangenen Wochenende den Haus-haltsentwurf der Kreisverwaltung nach intensiven Beratungen weitestgehend wohlwollend zur Kenntnis genommen. „Wir werden am eingeschlagenen Konsolidierungskurs der vergangenen Jahre festhalten“, unterstreicht der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Klaus Bruer. Große Veränderungen in den Einzeletats soll es aus Sicht der Sozialdemokraten nicht geben.
Einzig für den ehrenamtlichen Katastrophenschutz will die SPD den Zuschuss von bisher 20. mehr...

 
Kausbruer2047kl
 

SPD-Kreistagsfraktion berät über Haushalt 2012

Die SPD–Kreistagsfraktion trifft sich am kommenden Samstag, 25. Februar zu einer Klausurtagung um den Haushalt des laufenden Jahres zu beraten. Die Verab-schiedung des Haushaltes durch den Kreistag ist am 19. März geplant.
Nach den fraktionsinternen Beratungen wollen sich die Sozialdemokraten gleich zu Beginn der kommenden Woche mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen abstimmen, mit denen sie im Kreistag die Mehrheitsgruppe bilden. „Wie auch in den vergangenen Jahren, werden wir danach selbstverständlich auch in diesem Jahr wieder alle Fraktionen einladen, um zu einer möglichst einvernehmlichen Verabschiedung des Haushaltes zu kommen“, unterstreicht der Fraktionsvorsitzende der SPD, Klaus Bruer. In mehr...

 
Erikahanenkamp2543
 

SPD und Grüne: Verwaltung soll Elektrofahrzeug testen

Der Energiekonzern E.ON hat im vergangenen Sommer ein Projekt zur Ausleihe von Elektroautos ins Leben gerufen. Interessierte Kommunen können sich für einen begrenzten Zeitraum von vier Wochen ein Elektrofahrzeug zu Testzwecken ausleihen.
Bei einem ersten Testlauf im vergangenen Sommer hatten Verwaltungen über mehrere Wochen die Möglichkeit, ein Elektroauto auf Alltagstauglichkeit für Dienstfahrten zu testen. Laut Angaben des Energiekonzerns sollen die eingesetzten Fahrzeuge hierbei ihr Bewährungsprobe bestanden haben. mehr...

 
 

SPD und Grüne setzen Zuständigkeiten für touristische Radwege auf die Tagesordnung

Aus Sicht von SPD und Grünen kann die Zusammenarbeit zwischen Kreisverwaltung, Städten und Gemeinden und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft HI-REG für den bereich der touristischen Radwege verbessert werden. Beispielhaft engagiert sich auf diesem Gebiet der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC), Kreisverband Hildesheim. Von dort ist jetzt der Vorschlag gemacht worden, einen einheitlichen Ansprechpartner für alle Verwaltungen zu benennen. Bisher müssen die ehrenamtlichen Mitarbeiter des ADFC sich an viele unterschiedliche Institutionen wenden, um beispielsweise eine Reparatur von Radwegeschildern in Auftrag geben zu können. mehr...

 
Erikahanenkampinternet
 

Der Landkreis bezieht künftig Öko-Strom - SPD und Grüne wollen Ausschreibungskriterien inhaltlich weiter präzisieren

Um lukrative 2 Mio. Euro Auftragswert geht es bei der vom Landkreis geplanten Ausschreibung für den Strombezug für die Jahre 2013 und 2014. Bisher wurde Strom aus konventionellen, umwelt- und klimaschädlichen Kraftwerken bezogen. Zukünftig soll der Strom zu 100 Prozent aus erneuerbarer Energie stammen. Die Verwaltung befürchtet Mehrkosten von bis zu 6 Prozent. Ob diese jedoch wirklich anfallen, bleibt angesichts der Erfahrungen anderer Kommunen zumindest offen.
Auch wenn eine Kostensteigerung eintreten würde, wäre dies akzeptabel, da Ökostrom CO²-neutral hergestellt und gleichzeitig der Ausbau der erneuerbaren Energie gefördert werden.
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Hanenkampdreier
 

Keimbelastung im Umfeld von Mastanlagen ruft SPD und Grüne auf den Plan

Nach einer Analyse von Stichproben haben sich im Abstand von bis zu 400 Metern bei einer Hähnchenmastanlage in Neustadt am Rübenberge am Boden und auf Pflanzen Antibiotika resistente Keime nachweisen lassen. In Auftrag gegeben hatte die Analyse der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), gemeinsam mit einer örtlichen Bürgerinitiative sowie dem Fernsehsender ZDF. Nicht nur Experten ruft diese Analyse auf den Plan. Auch die Fachpolitiker der rot-grünen Mehrheitsgruppe im Hildesheimer Kreistag, haben die jetzt bekannt gewordenen Ergebnisse mit Sorge zur Kenntnis genommen. mehr...

 
Irissiekiera3023kl
 

SPD und Grüne fragen nach Möglichkeiten zur Einführung eines Berichtssystems für kritische Zwischenfälle in Krankenhäusern

In Deutschland sterben nach Presseberichterstattungen laut Bundesärztekammer jedes Jahr rund 500 Menschen an ärztlichen Behandlungsfehlern, etwa falschen Medikamenten oder im Körper vergessenen OP-Geräten. Studien aus den Niederlanden und Kanada deuten sogar darauf hin, dass die Zahl in Wirklichkeit 10 – 15 mal höher ist.
Vor sieben Jahren wurde in einem Krankenhaus in Biel das Berichtssystem für kritische Zwischenfälle CIRS (Critical Incident Report System) eingeführt. Hierbei handelt es sich um eine Computerprogramm, mit dem Ärzte und Pfleger anonym Fehler und beinahe Fehler, die in Kliniken begangen werden, melden können. Ü mehr...

 
Irissiekiera3023kl
 

SPD und Grüne beantragen Neufassung der Richtlinien über die Sportförderung

Der Landkreis Hildesheim investiert seit den siebziger Jahren regelmäßig Mittel in Förderung des Sports. Im laufe der Jahre der Sportförderung sind die Kriterien mehrfach an die Gegebenheiten der jeweiligen Zeit angepasst worden. Bereits in der vergangenen XVI. Wahlperiode hat die Verwaltung einen Vorschlag für eine erneute Anpassung der Sportförderrichtlinien unterbreitet. Ziel war die Verabschiedung einer neuen Richtlinie zu Beginn dieses Jahres.
Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Iris Siekiera, und ihr Kreistagskollege von den Grünen, Holger Schröter-Mallohn, haben jetzt eine in den Arbeitskreisen erarbeitete Änderung der bisher geltenden Richtlinie vorgelegt. Be mehr...

 
Erikahanenkamp2543kl
 

SPD und Grüne befragen die Kreisverwaltung zur Wiederinbetriebnahme von Bergwerk Siegfried in Giesen und Schutzgebieten im Landkreis

Nach Plänen der Kali und Salz AG wird geprüft das ehemalige Berkwerk Siegfried in Giesen wieder in Betrieb zu nehmen. Um sich auf mögliche Beratungen eines Wiederinbetriebnahmeverfahrens vorbereiten zu können, haben SPD und Grüne jetzt eine Anfrage an Landrat Reiner Wegner gerichtet. Hiernach soll geklärt werden, welche Einflussmöglichkeiten dem Landkreis in Bezug auf den Umweltschutz im Falle eines Genehmigungsverfahrens gegeben wären. Darüber hinaus fragen die Gruppenpartner wohin die die Haldenabwässer des 1987 stillgelegten Berwerks abgeleitet werden und ob das örtliche Grundwasser von der Halde beeinflusst wird. L mehr...

 

 

 
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