Nachrichten

Auswahl
Waltraud Friedemann
 

SPD und Grüne erkundigen sich über mögliche Schädigung des Landkreises infolge getroffener Preisabsprachen unter Anbietern für Feuerwehrfahrzeuge

Nach einer Pressemitteilung des Bundeskartellamtes aus dem Februar dieses Jahres hat die Behörde gegen drei Hersteller von Feuerwehrlöschfahrzeugen Bußgelder in einer Gesamthöhe von 20,5 Mio. Euro verhängt. Nach Aussage des Präsidenten des Bundeskartellamtes sollen die beteiligten Firmen seit mindestens 2001 verbotene Preis- und Quotenabsprachen praktiziert und den Markt für Feuerwehrlöschfahrzeuge in Deutschland untereinander aufgeteilt haben. Die Gruppe SPD-Grüne im Hildesheimer Kreistag hat daher eine Anfrage an Landrat Reiner Wegner gerichtet und bittet um Mitteilung, ob auch der Landkreis Hildesheim bzw. mehr...

 
Klaus Bruer
 

SPD fordert Erhöhung der Ausbildungsplätze in Verwaltungen und öffentlichen Betrieben - Doppelter Abiturjahrgang und Aussetzung der Wehrpflicht erschweren Zugang zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt

Vor dem Hintergrund der überdurchschnittlich großen Zahl junger Schulabsolventen in diesem Jahr, wegen der doppelten Abiturjahrgänge und der ausgesetzten Wehr- und Ersatzdienstpflicht, hat die SPD-Kreistagsfraktion jetzt im Rahmen einer Ausbildungsplatzinitiative beantragt, weitere Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen. Auch die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hildesheim hat aus denselben Gründen eine Erhöhung der Ausbildungsplätze bei der Stadt Hildesheim beantragt.
Nach Ansicht des personalpolitischen Sprechers und stellv. mehr...

 
Waltraud Friedemann
 

SPD und Grüne setzen Radwege auf die Tagesordnung

SPD und Grüne wollen das Thema Radwege in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung am 24. Februar behandelt wissen. Hierzu wurden gleich drei Tagesordnungspunkte für die Sitzung beantragt.
Zum Einen soll geklärt werden, wann mit dem Bau des Radweges zwischen Borsum und Asel in der Gemeinde Harsum begonnen werden kann. Im Radwegebauprogramm 2009 des Landkreises wurde dem Neubau dieses Radweges oberste Priorität eingeräumt. Alle Beteiligten waren davon ausgegangen, dass mit dem Bau noch in diesem Jahr begonnen werden kann. mehr...

 
Erika Hanenkamp
 

SPD und Grüne stellen Anfrage zu Luftqualität und Raumklima in Klassenräumen

Nach Ansicht der Gruppe SPD-Grüne im Hildesheimer Kreistag ist der Luftqualität in Schulen bislang zu wenig Beachtung geschenkt worden. Leitparameter für die Qualität ist der CO2-Gehalt der Luft. Mit dem Anstieg von CO2-Werten sind auch erhöhte Anteile von Schadstoffen und Gerüchen verbunden, die oftmals hygienisch inakzeptable Größenordnungen annehmen. Dies habe nach Ansicht von SPD und Grünen direkte Auswirkungen auf die Konzentrationsfähigkeit von Schülerinnen und Schülern. mehr...

 
Waltraud Friedemann
 

SPD und Grüne erkundigen sich nach Ausstattung des Verwaltungsbereichs für Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz

In einer Anfrage an Landrat Reiner Wegner erkundigen sich die Kreistagspolitiker der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen über die personelle und finanzielle Ausstattung der Verwaltungsbereiche für Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz. „Nicht erst seit dem jüngsten Dioxinskandal stehen die Bereiche Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz vermehrt im öffentlichen Fokus“, so die Arbeitskreissprecherin für Sicherheit und Ordnung der SPD-Kreistagsfraktion, Waltraud Friedemann. Ihrer Meinung nach achten Verbraucher zunehmend auf einwandfreie unbelastete Waren. mehr...

 
Klaus Bruer
 

Kreistag ohne Brisanz

Nach dem sich die Fraktionen im Vorfeld der Kreistagssitzung einvernehmlich auf eine Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2011 verständig haben, ist davon auszugehen, dass es auch in der Debatte zum Jahresetat für 2011 zu großer Einmütigkeit kommen wird. "Kreistag ohne Brisanz" titelte bereits die Presse im Vorfeld der Sitzung, doch es lohnt sich durchaus hinzugehen, denn der Kreistag leistet gute Arbeit, so der finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Klaus Bruer, in seiner diesjährigen Rede zum Haushalt. mehr...

 
Klaus Bruer, finazpolitischer Sprecher, SPD-Fraktion
 

Haushalt 2011 soll wieder mit breiter Mehrheit im Kreistag verabschiedet werden

Wie auch in den vergangenen Jahren, haben sich die Spitzen der im Kreistag vertretenen Fraktionen erneut darauf verständigt, den von Landrat Reiner Wegner vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2011 gemeinsam tragen zu wollen. Auf Einladung der SPD-Fraktion haben die Vorsitzenden und finanzpolitischen Sprecher von SPD, CDU, Grünen, FDP und Bündnis! im Vorfeld der Kreistagssitzung am 13.12.2010 Sondierungsgespräche mit dem Ziel einer gemeinsamen Haushaltsverabschiedung geführt.
Zum vorliegenden Haushaltsentwurf haben die Fraktionen meist gemeinsame interfraktionelle Anträge eingereicht, die nachstehend für sie zum Download als PDF-Dokument zur Verfügung stehen.
E mehr...

 
 

Alle Fraktionen des Kreistages sprechen sich für den Neubau einer Rettungswache am Standort Sehlem aus

In einem gemeinsamen interfraktionellen Antrag haben sich alle Fraktionen des Kreistages jetzt für den Neubau einer Rettungswache am bisherigen Standort Sehlem ausgesprochen. Der Neubau einer Rettungswache für den Bereich Bad Salzdetfurth, Lamspringe und Sibbesse war erforderlich geworden, nachdem in der bisherigen Wache in Sehlem ein zusätzliches Fahrzeug samt Besatzung stationiert worden war und die räumlichen Kapazitäten nicht mehr ausreichten.
Aus Sicht der Verwaltung sollte der Neubau im Bereich Östrum erfolgen, nachdem zuvor mehrere Standorte intensiv untersucht worden waren. mehr...

 
Waltraud Friedemann
 

SPD und Grüne fragen nach Auswirkungen durch geplante Landeskürzung der kommunalen Feuerschutzmittel

Nach Informationen des Niederächsischen Landkreistages (NLT) plant das Land Niedersachsen den Kommunen die Anteile an der Feuerschutzsteuer zu auf dem Vorjahresniveau "einzufrieren". Diese einer Kürzung gleichkommende "Deckelung" um jährlich bis zu 3 Mio. Euro des kommunalen Feuerschutzanteils soll für den Neubau einer landeseigenen Brand- und Katastrophenschutzakademie in Celle-Scheuen eingesetzt werden.
Die kommunalen Spitzenverbände haben die seitens des landes beabsichtigte Finanzierung über Kürzungen im Bereich der kommunalen Feuerschutzsteuer abgelehnt, da das Land eigene Aufgaben nach dem Niedersächsischen Brandschutzgesetz selbst zu finanzieren habe. H mehr...

 
Friedrich Deike
 

SPD-Fraktion trauert um Friedrich Deike

Am 21. November 2010 ist unser ehemaliger Landrat Friedrich Deike verstorben. Sein Tod hat uns tief getroffen.
Fast drei Jahrzehnte hat Friedrich Deike in seiner Tätigkeit als Kreistagsabgeordneter, davon fast zwanzig Jahre als Landrat, die Kommunalpolitik in der Region Hildesheim an verantwortlicher Stelle mitbestimmt und viele Spuren hinterlassen. Darüber hinaus hat sich Friedrich Deike in der Zeit von 1986 bis 1996 als Landtagsabgeordneter in Hannover für die Belange der Menschen im Landkreis Hildesheim eingesetzt. mehr...

 

 

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20