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Kostenerstattung der für Kindertagesbetreuung soll im Ausschuss für Finanzen, Personal und innere Dienste beraten werden

Auf Initiative der Gruppe SPD-Grüne haben alle Fraktionen einen Dringlichkeitsantrag zur Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und innere Dienste am 23.11.2010 unterzeichnet. Die Fraktionen wollen erreichen, dass sich der Ausschuss mit den Kostenerstattungen von Bund und Land für die Kindertagesbetreuung befasst.
Bereits im Oktober hatten SPD und Grüne eine Anfrage zu dieser Thematik an Landrat Reiner Wegner gerichtet. In der Antwort zur Auskömmlichkeit der Kostenerstattungen hat die Verwaltung mitgeteilt, dass diese für nicht ausreichend eingeschätzt werden. E mehr...

 
Erika Hanenkamp
 

SPD-Stadtrats- und Kreistagsfraktion setzen sich für die Einrichtung eines abfallpädagogischen Klassenzimmers beim ZAH ein

Bereits im Herbst 2009 hat der Landkreis Cuxhaven ein neues Projekt eingeführt: Das abfallpädagogische Klassenzimmer. Die Konzeption dieses neuen, zunächst noch provisorischen außerschulischen Lernorts orientiert sich an den klassischen Fachräumen für die naturwissenschaftlichen Unterrichtsfächer: alle Exponate, Infos und Versuchsmaterialien sowie Lernstationen bilden eine räumliche Einheit. Ähnlich einem Verkehrsübungsplatz für das sichere Verhalten im Straßenverkehr können Schulklassen in der „Müllothek“ ausprobieren, wie Abfälle getrennt und recycelt werden. Hierb mehr...

 
Klaus Bruer
 

SPD und Grüne fragen nach Kostenerstattung für Kindertagesbetreuung durch Bund und Land

Entsprechend eines kürzlich ergangenen Urteils des Landesverfassungsgerichtshofes in Nordrhein-Westfalen (NRW) muss das Land NRW seinen Kommunen einen Ausgleich für den Ausbau der Kindertagesstätten zahlen. In ihrem Urteil gaben die Richter einer Beschwerde mehrerer Städte und Kreise aus NRW statt. Diese hatten geltend gemacht, das Bund und Länder mit dem Kinderförderungsgesetz (KiföG) den Aufgabenbereich der Kommunen erheblich ausgeweitet hatten, einen finanziellen Ausgleich dafür jedoch nicht vorgesehen hatten. mehr...

 
Mitglieder des SPD-Arbeitskreises für Sicherheit und Ordnung in Sehlem
 

Arbeitskreis für Sicherheit und Ordnung besichtigt Rettungswachen in Bockenem und Sehlem - Rettungswache Sehlem kommt auf die Tagesordnung

Im Rahmen einer Bereisung haben die Mitglieder des Arbeitskreises für Sicherheit und Ordnung der SPD-Kreistagsfraktion die Rettungswachen des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Bockenem und Sehlem besichtigt. In Bockenem hat der neue Geschäftsführer des DRK-Kreisverbandes Hildesheim-Marienburg die Abgeordneten begrüßt und die funktionale, erst fünf Jahre alte Rettungswache vorgestellt. Nicht nur die Kommunalpolitiker waren beeindruckt vom tadellosen Zustand der Bockenemer Einrichtung, auch die an der Besichtigung teilnehmenden Rettungsfachkräfte zeigten sich sichtlich zufrieden mit ihrem Arbeitsplatz. mehr...

 
 

Kreistagsfraktionen wollen Innenministerium zur Kündigung des Einkreisungsvertrages befragen

In einem gemeinsamen Antrag wenden sich alle Kreistagsfraktionen an den Vorsitzenden der Lenkungsgruppe zum "Zukunftsvertrag für die Region Hildesheim", um eine Klärung zur Frage des Personalübergangs in Folge einer einseitigen Kündigung des Einkreisungsvertrages herbeizuführen. Stadt- und Kreisverwaltung vertreten hier unterschiedliche Auffassungen. Während die Stadtverwaltung die Auffasung vertritt, deass es sich rechtlich um eine sog. Betriebsübergang handelt und das Personal komplett der Aufgabe folgen könne, geht die Kreisverwaltung davon aus, dass nur das von ihr zur Aufgabenerledigung benötigte Personal zu übernehmen wäre, sog. Fun mehr...

 
Waltraud Friedemann, Arbeitskreissprecherin für Sicherheit und Ordnung
 

SPD und Grüne setzen Geschwindigkeitsüberwachung und die Zukunft der Feuerwehren auf die Tagesordnung

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung am 1. November haben SPD und Grüne beantragt, die Punkte "Geschwindigkeitesüberwachung" und "Zukunft der Feuerwehren" auf die Tagesordnung zu seten.
Zu beiden Tehmen sollen darüber hinaus Fachleute in die Beratungen im Fachausschuss einbezogen werden. So sollen zum Thema "Geschwindigkeitsüberwachung" Vertreter der Verkehrswachten und der Polizei eingeladen werden. Zur "Zukunft der Feuerwehren" sollen neben dem Kreisbrandmeister auch Vertreter der Fachaufsicht der Landes hinzugezogen werden. mehr...

 
Strommast
 

SPD und Grüne wollen Resolution zur geplanten 380 kV-Trasse im Kreistag verabschieden

Nachdem sich im vergangenen Monat bereits die umweltpolitischen Sprecher aller im Kreistag vertretenen Fraktionen gegen den Bau der geplanten Höchstspannungstrasse ausgesprochen hatten, haben SPD und Grüne jetzt beantragt, dass sich der gesamte Keistag diesen Forderungen in einer Resolution anschließen soll. Die Resolution soll folgenden Wortlaut enthalten:
Der Kreistag spricht sich für den Ausbau alternativer Energien in Niedersachsen aus. Sie sind wichtig für die Wirtschaftsentwicklung, die Schaffung neuer Arbeitsplätze und der notwendigen Reduzierung des CO²-Ausstoßes. De mehr...

 
11. SPD-Landkreisforum im Bodenburger "Bullenstall"
 

11. SPD-Landkreisforum präsentiert 'Gutes aus der Region' zum Thema Tourismus und Kultur

Bereits zum 11. Mal hat die SPD-Kreistagsfraktion in diesem Jahr ihr traditionelles Landkreisforum zu den eng miteinander verbundenen Themen Tourismus und Kultur veranstaltet. Im angemessenen kuluturellen Rahmen des Bodenburger Kunstgebäudes im Schlosshof, dem im Volksmund genannten Bullenstall, konnten die Sozialdemokraten auch in diesem Jahr wieder viele interessierte Besucher zum Gespräch über ‚Gutes aus der Region’ begrüßen.
Im Landkreis Hildesheim gibt es eine Vielzahl kultureller Angebote, unzählige Sehenswürdigkeiten und eine vielerorts gut ausgebaute touristische Infrastruktur. A mehr...

 
Erika Hanenkamp, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion
 

Umweltpolitiker aller Kreistagsfraktionen sprechen sich gegen den Bau der geplanten 380 kV-Höchstspannungstrasse aus

Die umweltpolitischen Sprecher aller Kreistagfraktionen, Erika Hanenkamp (SPD), Kurt Rodewald (CDU), Ekkehard Domning (Grüne), Winfried Schirm (FDP) und Gerold Klemke (BÜNDNIS!) haben sich in einer gemeinsamen Erklärung für die Nutzung und den Ausbau alternativer Energien in Niedersachsen ausgesprochen. „Wir erkennen die Bedeutung für die Wirtschaftsentwicklung und neue Arbeitsplätze sowie die damit verbundenen Reduzierungen des CO2 – Ausstoßes aufgrund des zu vollziehenden Wechsels zu erneuerbaren Energien ausdrücklich an“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung.
Den mehr...

 
 

SPD-Kreistagsfraktion lädt am 17. August zu einem "kulinarischen Menue" über Tourismus und Kultur ein

Die Landkreisforen der SPD-Kreistagsfraktion haben bereits Tradition. Bereits zum elften Mal laden die Sozialdemokraten in diesem Jahr zu einem solchen Diskussionsforum ein. Unter dem Titel „Gutes aus der Region – gastfreundlich Zukunft schaffen“, sollen in diesem Jahr die eng miteinander verbundenen Themenfelder Tourismus und Kultur verstärkt in den öffentlichen Fokus gerückt werden. mehr...

 

 

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