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Regina Stolte
 

SPD und Grüne setzen Bericht zum Sozialpsychiatrischen Dienst auf die Tagesordnung

Im vergangenen Jahr wurde der bis dahin eigenständige Fachdienst "Sozialpsychiatrischer Dienst" aufgelöst. Darüber hinaus hatte es in diesem Zusammenhang personelle und organisatorische Umstrukturierungen in diesem Bereich gegeben. Die Gruppe SPD und Grüne im Hildesheimer Kreistag hat Landrat Reiner Wegner jetzt gebeten einen aktuellen Sachstandsbericht der Verwaltung über die Wirkungen dieser Umstrukturierungen im Rahmen der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Gesundheit und Sport, zu geben. mehr...

 
 

SPD und Grüne wollen Energieverbrauch über detaillierte Verbrauchsauswertung senken

Nach Vorgaben der Europäischen Union sollen künftig elektronische Stromzähler, sog. Smart Meter, die gängigen Ferraris-Zähler ersetzen. Entsprechend dem Energiewirtschaftsgesetz sollen in Deutschland bereits seit Beginn dieses Jahres alle Neubauten und general-sanierten Häuser mit den neuen Smart Metern ausgestattet werden, sofern die Verbraucher dies wünschen. Im Unterschied zu den alten Stromzählern messen die neuen Geräte den Stromverbrauch kontinuierlich im gesamten Tagesverlauf. So soll erkennbar werden, wann wie viel Strom verbraucht wird, um gegebenenfalls Verhalten und letztlich auch den Verbrauch anpassen zu können. mehr...

 
Erika Hanenkamp
 

SPD und Grüne setzen Tourismusförderung auf die Tagesordnung

Die Gruppe SPD-Grüne im Hildesheimer Kreistag hat das Thema „Fördermittel zur Tourismusentwicklung im Landkreis Hildesheim“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kreisentwicklung, Bau und Umwelt setzen lassen. Als Begründung wird angeführt, dass in den Städten und Gemeinden des Landkreises unterschiedlichste Strategien zur Tourismusförderung unternommen werden, die nach Ansicht von rot-grün gebündelt werden sollten.
„Uns ist bekannt, dass auch die Kreisverwaltung verschiedene Aktivitäten im Bereich des Tourismus unternimmt“, so die zuständige Ausschussvorsitzende und Arbeitskreissprecherin der SPD, Erika Hanenkamp. Des mehr...

 
Klaus Bruer
 

SPD und Grüne fragen nach finan-ziellen Auswirkungen des Wachs-tumsbeschleunigungsgesetzes auf den Kreishaushalt

Nach dem Bundestag und nach teils zähem Ringen auch die Mehrheit des Bundesrates dem Wachstums-beschleunigungsgesetz ihre Zustimmung erteilt haben, fragen SPD und Grüne im Hildesheimer Kreistag nach den finanziellen Auswirkungen auf den Kreishaushalt. Experten schätzen, dass in Folge der durch das Gesetz beschlossenen Maßnahmen, den öffentlichen Haushalten dauerhaft rd. 8,4 Mrd. Euro fehlen werden, wovon allein Länder und Kommunen 4 Mrd. Euro werden tragen müssen.
In Anbetracht der anhaltenden Wirtschaftskrise sowie der ohnehin geschwächten kommunalen Finanzen haben SPD und Grüne starke Bedenken, dass sich die im Wachstumsbeschleunigungsgesetz enthaltenen Ent-lastungen – wie von der Bundesregierung erwartet – durch eine damit einhergehende erhöhte Kaufkraft, von selbst kompensieren könnte. Vielmeh mehr...

 
Regina Stolte
 

SPD und Grünen stellen zusammen mit der Gruppe FDP-Unabhängige Dringlichkeitsantrag für den Kreistag - Resolution zu "Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose" soll verabschiedet werden.

In einem Dringlichkeitsantrag bitten die Gruppen von SPD und Grünen sowie FDP und Unabhängigen, den Tagesordnungspunkt "Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose" in der Kreistagssitzung am 7. Dezember 2009 zu behandeln. Da die Frist zur Beantragung von Tagesordnungspunkten nach der Geschäftsordnung des Kreistages bereits verstrichen ist, ist hierfür eine Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Kreistages erforderlich.
Nach dem Entwurf der Resolution soll der Kreistag beschliessen die Verwaltung aufzufordern, gegenüber Bund und Land dafür einzutreten, dass die Hilfen aus einer Hand für Langzeitarbeitslose in den Job-Centern der Arbeitsgemeinschaften erhalten bleibt. Au mehr...

 
 

Haushalt 2010 soll wieder mit breiter Mehrheit verabschiedet werden

Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und Bündnis! im Hildesheimer Kreistag haben sich bereits im Vorfeld der Kreistagssitzung am 7. Dezember darauf verständigt, den Haushalt 2010 gemeinsam tragen zu wollen.
Zum Haushalt haben die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und Bündnis! - teils gemeinsam mit der Gruppe FDP-Unabhängige - verschiedene Anträge zu dem von Landrat Reiner Wegner vorgelegten Haushaltsentwurf eingereicht. Einig waren sich alle Beteiligten darüber, dass der vorliegende Haushaltsentwurf auf einer soliden Finanzplanung basiere und etwaige Änderungen zu keinerlei Ausgabeerhöhungen führen sollten. Di mehr...

 
SPD und Grüne mit Vertretern der Städte und Gemeinden im Landkreis
 

SPD und Grüne beraten mit Städten und Gemeinden über Schulentwicklungsplanung

Die Schulentwicklungsplanung für den Landkreis Hildesheim soll zum 1. August 2010 fortgeschrieben werden. Aus diesem Grund haben SPD und Grüne im Hildesheimer Kreistag alle Hauptverwaltungsbeamten aus dem Landkreis zu einem Abstimmungsgespräch ins Kreishaus eingeladen. Die Resonaz konnte sich sehen lassen: Von den insgesamt 19 Städten, Gemeinden und Samtgemeinden waren waren 16 Kommunen entweder durch ihren Bürgermeister oder den für Schulangelegenheiten Verantwortlichen in der Verwaltung vertreten. mehr...

 
 

Kreistag soll Resolution zur Finanzierung des Europäischen Schulobstprogramms verabschieden

In einem Dringlichkeitsantrag haben SPD und Grüne im Hildesheimer Kreistag die Behandlung des Tagesordnungspunktes "Europäisches Schulobstprogramm" für die Sitzungen von Schulausschuss am 24.09.09 und Kreistag am 30.09.09 beantragt. Die Gruppe rot-grün beantragt darüber hinaus im Kreistag eine Resolution zu verabschieden, nach der das Land Niedersachsen aufgefordert werden soll, die für das Projekt erforderlichen Mittel in Höhe von rund in den Landeshaushalt einzustellen.
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Dagmar Hohls
 

SPD und Grüne wollen mit Bürgermeistern über Schulentwicklung beraten

Die Gruppe SPD - Bündnis 90/Die Grünen im Hildesheimer Kreistag hat die Bürgermeister aller Städte, Gemeinden und Samtgemeinden, sowie den Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim zu einem Gespräch eingeladen. Grund des Gesprächs ist die seitens der Kreisverwaltung geplante Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung zum Sommer des kommenden Jahres.
Bereits im Juni hatten die Sozialdemokraten die breite Öffentlichkeit zu einem Landkreisforum unter dem Titel „Die Schule gehört ins Dorf – Bildung ist ein Standortfaktor“ ins Hildesheimer Kreishaus eingeladen. G mehr...

 
Erika Hanenkamp
 

Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar: SPD berät erneut über Alternative der Erdverkabelung

„Die Aussagen von Bundesumweltpolitiker Siegmar Gabriel zu den Möglichkeiten einer Erdverkabelung von Höchstspannungsleitungen anlässlich seines Besuches in Sarstedt haben uns aufhorchen lassen“, erklärt der Sarstedter Kreistagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvize, Klaus Bruer. Gabriel machte bei seinem Besuch in Sarstedt deutlich, dass eine vollständige Erdverkabe-lung der von Eon geplanten Höchstspannungsleitung zwischen Wahle und Mecklar durch Nutzung der so genannten Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungstechnik (HGÜ), durchaus realistisch sei. mehr...

 

 

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