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Klaus Bruer
 

Gesundheitsfördernde Maßnahmen für die Beschäftigten der Kreisverwaltung sollen beraten werden

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Innere Dienste wurde von Seiten der Verwaltung darüber berichtet, dass die Krankheitquote der Beschäftigten der Kreisverwaltung im Durchschnitt fünf Prozent betragen soll. Dies bedeutet einen täglichen Krankenstand von rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Kreistagsfraktion beantragt den Tagesordnungspunkt "Gesundheitsfördernde Maßnahmen für die Beschäftigten der Kreisverwaltung" auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Innere Dienste am 26. M mehr...

 
Michael Jünemann
 

SPD-Kreistagsfraktion fragt nach Auswirkungen des Konjunkturprogramms auf die Lungenklinik Diekholzen und die Leineberglandklinik in Alfeld

Im vergangenen Jahr hat der Kreistag die Umfirmierung des ehemaligen Kreiskrankenhauses Diekholzen in die Lungenklinik Diekholzen gGmbH beschlossen. Auch nach der Ausgliederung des Krankenhauses ist der Landkreis Hildesheim alleiniger Gesellschafter der Klinik geblieben.
Im Zusammenhang mit dem von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten Konjunkturpaket II sollen auch Mittel in Höhe von Insgesamt 50 Mio. Euro für die Sanierung von Krankenhäusern zur Verfügung gestellt werden. mehr...

 
Baustelle
 

SPD-Kreistagsfraktion will Konjunkturpaket schnell umsetzen

Die SPD–Kreistagsfraktion hat sich unmittelbar nach Bekanntwerden der Förderkriterien mit den Auswirkungen des Konjunkturpaketes für den Landkreis auseinandergesetzt. Geht es nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten, soll noch im März ein Nachtragshaushalt für den Landkreis Hildesheim verabschiedet werden, damit möglichst bald konkrete Projekte ausgeführt werden können und die zum Großteil vom Bund zur Verfügung gestellten Gelder der Region zugute kommen.
Nach einem Kabinettsbeschluss der Nieder-sächsischen Landesregierung sollen von insgesamt 920 Mio. mehr...

 
Regina Stolte
 

SPD und Grüne haben Fragen zur Neufestsetzung der Unterkunftskosten

Die Gruppe SPD – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hildesheimer Kreistag hat eine Anfrage zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft für ALG-II – Empfänger gestellt. Hintergrund ist die Neufestsetzung der Unterkunftskosten durch den Landkreis. Die Kreisarbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände hatte die damit verbundene Absenkung der angemessenen Unterkunftskosten kritisiert und als unzureichend bewertet. Die Gruppe SPD-Grüne will deshalb weitere Auskünfte von der Verwaltung. Diese soll ermitteln wie viele ALG II-Betroffene schon nach der alten Regelung Mietkosten über den festgelegten Satz hatten. mehr...

 
Michael Jünemann
 

SPD-Kreistagsfraktion beantragt Beratung in Sachen Dioxin-Fleisch

Der SPD-Kreistagsabgeordnete Michael Jünemann hat bei Landrat Reiner Wegner beantragt, den Tagesordnungspunkt "Informationspolitik der Kreisverwaltung im Zusammenhang mit Dioxin-belastetem Schweinefleisch", auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung, am 28. Januar dieses Jahres zu setzen. Unter diesem Tagesordnungspunkt soll die Verwaltung einen Bericht zu dem im Dezember des vergangenen Jahres in einem Hildesheimer Verbauchtermarkt aufgetauchten Fund geben.
Nach Informationen der Lokalpresse hatte die Kreisverwaltung zunächst gemeldet, dass der Landkreis nicht von Dioxin-belasteten Fleischlieferungen betroffen sei. mehr...

 
Harry Dil _ner
 

SPD-Chef Dilßner: "Wort gehalten" - Kreistagsfraktion zieht positive Jahresbilanz

„Wort gehalten“, mit dieser knappen Bemerkung brachte der Chef der Hildesheimer SPD-Kreistagsfraktion die politische Bilanz der Fraktion zum Jahresende auf den Punkt. Dabei war der Ausblick auf die Schwerpunktthemen des jetzt zu Ende gehenden Jahres im Dezember des vergangenen Jahres durchaus mit Unwägbarkeiten behaftet. Nicht zuletzt verfügt die SPD auch zusammen mit ihrem Gruppenpartner, der Frak-tion der Grünen, über keine eigene Kreistagsmehrheit. Dennoch, alle gesetzten Ziele der politischen Agenda für 2008 konnten aus Sicht der Sozialdemokraten erfolgreich abgeschlossen werden. mehr...

 
Die Mitglieder des Arbeitskreises für Kreisentwicklung informieren sich bei Samtgemeindebürgermeister Wolfgang Pletz und Mitarbeiterin Elge Marahrens über die Klosterkirche Lamspringe
 

SPD-Kreistagsfraktion vor Ort - Arbeitskreis für Kreisentwicklung informiert sich über Lamspringer Tourismusförderung

Über die touristischen Attraktionen der Samtgemeinde Lamspringe hat sich jetzt der Arbeitskreis für Kreisentwicklung, der SPD-Kreistagsfraktion vor Ort informiert. Als wahren Schatz konnte Samtgemeindebür-germeister Wolfgang Pletz den Arbeitskreismitgliedern auf ihrer Besichtigungstour das Kloster mit seinen touristischen Möglichkeiten präsentieren.
Beeindruckt zeigten sich die Kreistagsabgeordneten von den vorhandenen Gegebenheiten mit seinen Möglichkeiten zur Einbeziehung der einzigartigen Klosteranlage. mehr...

 
Waltraud Friedemann
 

MdL Markus Brinkmann: Maststallpläne der Landesregierung sind rechtswidrig - SPD-Kreistagsfraktion fragt Landrat Reiner Wegner nach Genehmigungspraxis im Landkreis Hildesheim

Die SPD-Landtagsfraktion wirft Landwirtschaftsminister Ehlen vor, gegen rechtliche Verordnungen zu verstoßen. „Die Landesregierung will für Mastställe die vorgeschriebene Fläche pro Legehenne verkleinern und handelt damit rechtswidrig“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Brikmann. „Klammheimlich will der Minister durch die Hintertür mehr Hennen in die Mastställe quetschen, indem er die gesetzlich vorgeschriebene Besatzdichte um zwölf Prozent erhöht, so die Ordnungspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Waltraud Friedemann. mehr...

 
 

SPD und Grüne fordern Überprüfung der Gastschulbeiträge

Die Kreisverwaltung hat in dem für das Jahr 2009 vorgelegten Haushaltsentwurf einen Betrag in Höhe von 1.950.000 Euro für die Zahlung von Gastschulbeiträgen vorgesehen. Gastschulbeiträge werden pro Jahr und Schüler entrichtet, wenn diese eine Schule eines anderen Schulträgers besuchen. Diese Gastschulbeiträge werden in Niedersachsen zwischen den Schulträgern frei verhandelt, während sie in anderen Bundesländern, wie z. B. in Hessen, durch das Land festgesetzt werden. Verhandelt wurden die Beiträge für den Landkreis Hildesheim letztmalig im Jahr 1994. mehr...

 

 

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