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Michael Jünemann
 

SPD-Kreistagsfraktion beantragt Beratung in Sachen Dioxin-Fleisch

Der SPD-Kreistagsabgeordnete Michael Jünemann hat bei Landrat Reiner Wegner beantragt, den Tagesordnungspunkt "Informationspolitik der Kreisverwaltung im Zusammenhang mit Dioxin-belastetem Schweinefleisch", auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung, am 28. Januar dieses Jahres zu setzen. Unter diesem Tagesordnungspunkt soll die Verwaltung einen Bericht zu dem im Dezember des vergangenen Jahres in einem Hildesheimer Verbauchtermarkt aufgetauchten Fund geben.
Nach Informationen der Lokalpresse hatte die Kreisverwaltung zunächst gemeldet, dass der Landkreis nicht von Dioxin-belasteten Fleischlieferungen betroffen sei. mehr...

 
Harry Dil _ner
 

SPD-Chef Dilßner: "Wort gehalten" - Kreistagsfraktion zieht positive Jahresbilanz

„Wort gehalten“, mit dieser knappen Bemerkung brachte der Chef der Hildesheimer SPD-Kreistagsfraktion die politische Bilanz der Fraktion zum Jahresende auf den Punkt. Dabei war der Ausblick auf die Schwerpunktthemen des jetzt zu Ende gehenden Jahres im Dezember des vergangenen Jahres durchaus mit Unwägbarkeiten behaftet. Nicht zuletzt verfügt die SPD auch zusammen mit ihrem Gruppenpartner, der Frak-tion der Grünen, über keine eigene Kreistagsmehrheit. Dennoch, alle gesetzten Ziele der politischen Agenda für 2008 konnten aus Sicht der Sozialdemokraten erfolgreich abgeschlossen werden. mehr...

 
Die Mitglieder des Arbeitskreises für Kreisentwicklung informieren sich bei Samtgemeindebürgermeister Wolfgang Pletz und Mitarbeiterin Elge Marahrens über die Klosterkirche Lamspringe
 

SPD-Kreistagsfraktion vor Ort - Arbeitskreis für Kreisentwicklung informiert sich über Lamspringer Tourismusförderung

Über die touristischen Attraktionen der Samtgemeinde Lamspringe hat sich jetzt der Arbeitskreis für Kreisentwicklung, der SPD-Kreistagsfraktion vor Ort informiert. Als wahren Schatz konnte Samtgemeindebür-germeister Wolfgang Pletz den Arbeitskreismitgliedern auf ihrer Besichtigungstour das Kloster mit seinen touristischen Möglichkeiten präsentieren.
Beeindruckt zeigten sich die Kreistagsabgeordneten von den vorhandenen Gegebenheiten mit seinen Möglichkeiten zur Einbeziehung der einzigartigen Klosteranlage. mehr...

 
Waltraud Friedemann
 

MdL Markus Brinkmann: Maststallpläne der Landesregierung sind rechtswidrig - SPD-Kreistagsfraktion fragt Landrat Reiner Wegner nach Genehmigungspraxis im Landkreis Hildesheim

Die SPD-Landtagsfraktion wirft Landwirtschaftsminister Ehlen vor, gegen rechtliche Verordnungen zu verstoßen. „Die Landesregierung will für Mastställe die vorgeschriebene Fläche pro Legehenne verkleinern und handelt damit rechtswidrig“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Brikmann. „Klammheimlich will der Minister durch die Hintertür mehr Hennen in die Mastställe quetschen, indem er die gesetzlich vorgeschriebene Besatzdichte um zwölf Prozent erhöht, so die Ordnungspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Waltraud Friedemann. mehr...

 
 

SPD und Grüne fordern Überprüfung der Gastschulbeiträge

Die Kreisverwaltung hat in dem für das Jahr 2009 vorgelegten Haushaltsentwurf einen Betrag in Höhe von 1.950.000 Euro für die Zahlung von Gastschulbeiträgen vorgesehen. Gastschulbeiträge werden pro Jahr und Schüler entrichtet, wenn diese eine Schule eines anderen Schulträgers besuchen. Diese Gastschulbeiträge werden in Niedersachsen zwischen den Schulträgern frei verhandelt, während sie in anderen Bundesländern, wie z. B. in Hessen, durch das Land festgesetzt werden. Verhandelt wurden die Beiträge für den Landkreis Hildesheim letztmalig im Jahr 1994. mehr...

 
 

SPD und Grüne fordern die Errichtung neuer Ganztagsschulen

In einem Antrag haben SPD und Grüne Landrat Reiner Wegner gebeten, den Tagesordnungspunkt "Errichtung von Ganztagsschulen" auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Schul- und Kulturausschusses zu seten. Zuvor hatte die Gruppe CDU-BÜNDNIS! beantragt die Einführung von Ganztagsangeboten an den Gymnasien Alfeld und Sarstedt, sowie an der Richard-von-Weizsäcker-Schule in Ottbergen zu beraten. Seitens der Gruppe SPD-Grüne werden diese Anträge grundsätzlich begrüßt.
Nach den Erkenntnissen von Rot-Grün liegen der Verwaltung jedoch weitere Anträge auf Einrichtung von Ganztagsschulen vor. A mehr...

 
Dagmar Hohls
 

SPD und Grüne fragen nach Zuschuss des Landes für Schulmittagessen an Ganztagsschulen

Seit Anfang des Jahres 2008 werden die Schulmittagessen an Ganztagsschulen für Schülerinnen und Schüler aus finanzschwachen Familien vom Landkreis und dem Land Niedersachsen bezuschusst. Mit dieser Maßnahme soll den Betroffenen ermöglicht werden, dieses wichtige Angebot zu einem deutlich reduzierten Preis wahrnehmen zu können.
„Leider ist die Fortsetzung dieses Angebotes für das Jahr 2009 noch nicht finanziell abgesichert. Der Landkreis wird weiterhin die Mittel zur Finanzierung bereitstellen“, betont die schulpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion Dagmar Hohls. mehr...

 
Sabine Hartmann
 

SPD und Grüne begrüßen die Leitlinien des Migrationsbeirates

Die Gruppe SPD – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hildesheimer Kreistag hat die Leitlinien des Migrationsbeirates zustimmend zur Kenntnis genommen.
„Wir danken den Mitgliedern des Migrationsbeirates für deren Engagent. Ich bedaure dass dieser fachlich kompetente Beitrag zu so heftigen ideologischen Attacken geführt hat. Das Thema Integration ist zu wichtig. Es darf nicht um einzelne Formulierungen gehen, sondern um die Sache an sich und deren Umsetzung“, betont die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Sabine Hartmann. mehr...

 
 

Kulturpolitik soll auch zukünftig im Schulausschuss beraten werden

Die Gruppen SPD-Grüne und CDU-BÜNDNIS! haben sich in einem gemeinsamen Antrag dafür ausgesprochen, auch künftig die kulturpolitischen Angelegenheiten im Kreisschulausschuss zu behandeln. Nach einer Neuorganisation der Kreisverwaltung in Folge des Ausscheidens eines Dezernenten, sollen jetzt auch die Fachausschüsse des Kreistages wieder "spiegelbildlich" der Verwaltung zugeordnet werden. Die Verwaltung hatte hierbei vorgeschlagen, die Kulturpolitik künftig auf den Kulturbeirat zu begrenzen. SPD, Grüne, CDU und BÜNDNIS! haben sich in ihrem gemeinsamen Antrag dagegen ausgesprochen. mehr...

 

 

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