Zum Inhalt springen

19. Mai 2021: Bundesparteitag der SPD starkes Signal

Die SPD hat am Sonntag ihren ersten digitalen Bundesparteitag aus dem CityCube in Berlin abgehalten. Mehr als 600 Delegierte haben sich virtuell zusammengefunden. Aus dem SPD-Unterbezirk Hildesheim nahmen der Unterbezirksvorsitzende Sven Wieduwilt sowie Waltraud Friedemann und Antonia Hillberg an dem Parteitag teil.
In den rund vierstündigen Beratungen beschloss die SPD ihr Zukunftsprogramm für die anstehende Bundestagswahl am 26. September 2021 mit 99,39 Prozent Zustimmung. Die Delegierten bestätigten außerdem Olaf Scholz mit 96,2 Prozent Zustimmung als ihren Kanzlerkandidaten.
Das Zukunftsprogramm der SPD ist mit dem Titel ‚Zukunft, Respekt, Europa – dafür treten wir an überschrieben. „Das Zukunftsprogramm, das vom Parteitag beschlossen wurde, ist ein starkes Signal der Geschlossenheit, des Gestaltungswillens der SPD und für eine Gesellschaft des Respekts“, unterstreicht Sven Wieduwilt. Auch der Auftritt von Olaf Scholz beim Parteitag habe überzeugt. „Es war eine inhaltlich starke und souveräne Rede. Die Bestätigung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten ist zusammen mit dem Zukunftsprogramm ein starkes Signal für den Wahlkampf in den kommenden Wochen“, so Sven Wieduwilt.
Olaf Scholz hat in der Rede beim Bundesparteitag seinen Plan für das Deutschland der 20er Jahre vorgestellt. Eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD, die für Erneuerung steht, für zukunftsfähige Arbeitsplätze sorgt und die großen Themen unserer Zeit anpackt: Klimaneutrale Wirtschaft, Mobilitätswende, Digitalisierung und gute Gesundheitsversorgung. Dazu braucht es eine neue gesellschaftliche Allianz – für Respekt und Zusammenhalt. Eine Politik des Respekts zeichnet sich durch faire Löhne, Steuergerechtigkeit, gute Bildungschancen und sichere Renten aus und ist gegen jede Form von Diskriminierung.
„Mit dem Zukunftsprogramm macht die SPD deutlich, was in einer Regierung ohne die Union alles umgesetzt werden kann“, kommentiert Antonie Hillberg die Beratungen auf dem Parteitag.
Waltraud Friedemann richtet ihr Augenmerk auf das Kapitel „Arbeit wertschätzen“. Sie sei schon bei der Entstehung des Programmentwurfs beteiligt gewesen: „Alle Beschäftigungs-verhältnisse, auch die Minijobs, sollen in die soziale Sicherung einbezogen werden. Für Solo-Selbständige soll es mit dem Sicherungsgeld ein freiwilliges Angebot zur Absicherung in Notlagen geben, vergleichbar den Leistungen der Arbeitslosenversicherung“, so Friedemann.
„Mit Olaf Scholz und dem SPD-Zukunftsprogramm haben die Delegierten auf dem Bundesparteitag einen deutlichen Startschuss für den Bundestagswahlkampf gesetzt! Jetzt freue ich mich auf einen engagierten Wahlkampf mit den SPD-Mitgliedern im Landkreis Hildesheim“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal.

Vorherige Meldung: Landtagsabgeordnete Lynack und Senftleben: Impfzentrum Alfeld wird – wie angekündigt – auf jeden Fall bis zum 31. Juli betrieben

Alle Meldungen