SPD-Fraktion im Kreistag

Stadt und Landkreis Hildesheim haben bislang nur geringe Summen
abgerufen
Der Hildesheimer Landtagsabgeordnete Bernd Lynack (SPD) hat auf den
bisher schleppenden Abruf der Gelder des „Digitalpakt Schule"
hingewiesen. Mit dem Programm aus Bundes- und Landesmittel soll die
digitale Ausstattung der Schulen spürbar verbessert werden. Dabei stehen
allein Stadt und Landkreis Hildesheim als Schulträger rund 10,8 Mio.
Euro zur Verfügung. Nach Informationen Lynacks hat die Stadt aber
bislang lediglich 14% der ihr zustehenden Gelder abgerufen, beim
Landkreis sind es sogar nur 4%.
Lynack ruft nun zum raschen Handeln auf: „Es ist verständlich, dass es
bei den großen Problemen, die die Schulen gerade beim Homeschooling
haben, länger dauert als normal. Andererseits zeigt uns ja gerade die
Pandemie, wie sträflich die digitale Ausstattung der Schulen
vernachlässigt wurde. Es war ein langes politisches Tauziehen, die
Gelder von Bund und Land zu mobilisieren und dafür das
Kooperationsverbot aufzuweichen. Die Verantwortlichen sollten nun den
Fokus auf eine schnelle Verwendung der Mittel konzentrieren. Unabhängig
von konkret ausgearbeiteten Konzepten sind beispielsweise schnelles WLAN
und adäquat ausgestattete Lehrerzimmer obligatorisch. Wir sollten diese
große Chance für unsere Schulen nicht verstreichen lassen."
Hintergrund: Mit dem Digitalpakt Schule stehen landesweit rund 522 Mio.
Euro für die Digitalisierung von Schulen bereit. Jeder Schulträger
erhält hier ein bis 2023 reserviertes Kontingent. Pro Schule gibt es
hier einen Sockelbetrag von i.d.R. 30.000 Euro, der an die jeweilige
Schule gebunden ist. Hinzu kommt ein Betrag der sich nach der jeweiligen
Anzahl an Schülerinnen und Schüler in den verschiedenen Schulformen
orientiert und unabhängig von der jeweiligen Schule eingesetzt werden
kann. Die Gelder sind vor allem für technische Infrastruktur und
technische Geräte bestimmt.
Weitere Informationen finden Sie unter:
https://bernd-lynack.de/meldungen/land-verteilt-millionenbetraege-fuer-digitale-ausstattung-von-hildesheimer-schulen
und unter:
https://digitaleschule.niedersachsen.de/startseite/forderung/verteilung_der_fordergelder/verteilung-der-foerdergelder-175843.html

Der Hildesheimer Landtagsabgeordnete Bernd Lynack (SPD hat den geplanten Umzug des Arbeits- und Sozialgerichts von der Hildesheimer Stadtmitte in die Nordstadt begrüßt:
„Das ist eine gute Nachricht und ein klares Bekenntnis zum Standort Hildesheim und zu einer bürgernahen Justiz. Der Standort Kreuzstraße platzt aus allen Nähten. Es sollte geprüft werden, ob das Landessozialamt die freiwerdenden Räume zumindest teilweise übernehmen kann. Im Sinne des barrierefreien und einfachen Zugangs, müssen Stadt und Land eine gute Erreichbarkeit des neuen Standorts Steuerwalder Straße organisieren. Gerade bei einem Arbeits- und Sozialgericht ist hier eine gute Busanbindung wichtig.“

Der Busverkehr in der Stadt Hildesheim wird weiter barrierefrei
ausgebaut und modernisiert. Wie der Hildesheimer Landtagsabgeordnete
Bernd Lynack (SPD) mitteilte, sieht das Förderprogramm des Landes
Förderungen für drei Haltestellen und die Anschaffung von vier neuen
Bussen vor.
Auf dem Lauf der Buslinie 4 wird die Halstestelle Mendelssohnstraße
stadteinwärts auf der Marienburger Höhe und die Haltestelle Hansering
stadtauswärts in Itzum barrierefrei gestaltet. Die Gesamtkosten liegen
hierfür bei 125.000 bzw. 127.000 Euro. Komplett ausgebaut wird die
Endhaltestelle der Linie 3 Einum-Schmiede (Gesamtkosten: 146.000 Euro).
Das Land bezuschusst die zuwendungsfähigen Kosten zu 75%.
Auch für den RVHi gibt es gute Neuigkeiten. So wird die Anschaffung von
vier neuen Bussen mit 388.000 Euro gefördert (Gesamtvolumen 1 Mio.
Euro).
Bernd Lynack zeigte sich erfreut über die Gelder aus Hannover: "Ein
attraktiver und allen zugänglicher ÖPNV ist wichtig für unsere Stadt.
Viele sind auf den Bus angewiesen, um die Geschäfte oder die
medizinischen Angebote in der Innenstadt erreichen zu können. Mit den
Geldern können wir Lücken im Netz schließen und Menschen mit
Einschränkungen ermöglichen, auch ohne fremde Hilfe den Bus zu nutzen.
Nach den Förderzusagen sollten die Maßnahmen nun schnell umgesetzt
werden."

Land verteilt Fördergelder für 2021

Der Busverkehr in der Stadt Hildesheim wird weiter barrierefrei
ausgebaut und modernisiert. Wie der Hildesheimer Landtagsabgeordnete
Bernd Lynack (SPD) mitteilte, sieht das Förderprogramm des Landes
Förderungen für drei Haltestellen und die Anschaffung von vier neuen
Bussen vor.

Auf dem Lauf der Buslinie 4 wird die Halstestelle Mendelssohnstraße
stadteinwärts auf der Marienburger Höhe und die Haltestelle Hansering
stadtauswärts in Itzum barrierefrei gestaltet. Die Gesamtkosten liegen
hierfür bei 125.000 bzw. 127.000 Euro. Komplett ausgebaut wird die
Endhaltestelle der Linie 3 Einum-Schmiede (Gesamtkosten: 146.000 Euro).
Das Land bezuschusst die zuwendungsfähigen Kosten zu 75%.

Auch für den RVHi gibt es gute Neuigkeiten. So wird die Anschaffung von
vier neuen Bussen mit 388.000 Euro gefördert (Gesamtvolumen 1 Mio.
Euro).

Bernd Lynack zeigte sich erfreut über die Gelder aus Hannover: "Ein
attraktiver und allen zugänglicher ÖPNV ist wichtig für unsere Stadt.
Viele sind auf den Bus angewiesen, um die Geschäfte oder die
medizinischen Angebote in der Innenstadt erreichen zu können. Mit den
Geldern können wir Lücken im Netz schließen und Menschen mit
Einschränkungen ermöglichen, auch ohne fremde Hilfe den Bus zu nutzen.
Nach den Förderzusagen sollten die Maßnahmen nun schnell umgesetzt
werden."