SPD-Fraktion im Kreistag

Respekt und Anerkennung für die Ortsvereine SPD Sarstedt und SPD Laatzen, die gemeinsam diese wichtige radverkehrspolitische Aktion geplant und erfolgreich umgesetzt haben.
An dem Beispiel der beiden Ortsvereine können sich andere orientieren und für weitere zukünftige Aktionen motivieren.
Wir müssen uns gemeinsam noch stärker für das Radfahren im Alltagsverkehr und auch dem damit verbundenen Thema „Verknüpfte Mobilität“ einsetzen, denn unser Ziel muss ein deutlich verbessertes durchgängiges befahrbares Radwegenetz innerhalb und außerhalb des Landkreises Hildesheim sein.
Hierfür sind an der einen oder anderen Stelle noch einige „Brocken“ beiseite zu schieben – und gemeinsam schaffen wir es – davon bin ich überzeugt.
Hier nun der Bericht analog der homepage der SPD Laatzen.
Gemeinsamer Zweck der Radtouren war das gemeinsame Interesse an guten Radwegenetzen, die Aufnahme örtlicher Problempunkte bzw. von Gefahrenpotenzialen im Radwegenetz, aber auch die Besichtigung von Beispielen neu ausgebauter Radwege.
Die Sarstedter fuhren über Heisede und Gleidingen zu einem ersten Zwischenstopp am Rethener Bahnhof, wo sie von Rethens Ortsbürgermeister Ernesto Nebot begrüßt wurden. Das Mitglied im wichtigen Verkehrsausschusses in der Region Hannover präsentierte die aktuellen Pläne für den Bau mehrerer Hochbahnsteige in Rethen und Gleidingen. Er schilderte auch die Erweiterung der Bike-and-ride-Anlage am Bahnhof für Pendler, die mit der S-Bahn nach Hannover fahren.
Als ein Highlight wurden die an der Kreuzung der Hauptstraße mit der Wülferoder Straße neu markierten, auffällig roten Radfahrstreifen empfunden. An der Hildesheimer Straße auf Höhe der Kronsbergstraße erläuterte Laatzens Ortsbürgermeister Bernd Stuckenberg die räumliche Situation und die Idee der neuen Pop-up-Radwege, bei denen einer von z.B. zwei Fahrstreifen für Radfahrer markiert wird. Stuckenberg zum Status: „Aus der ursprünglichen Idee der Pop-up-Radwege wurde inzwischen das Konzept einer Veloroute zwischen Laatzen und Hannover entwickelt. Bei dessen Umsetzung ist die Region Hannover federführend. Zwar stehen einige Planungen und Kostenermittlungen aus. Eine Umsetzung der interkommunalen Veloroute 8 bereits zum April 2021 ist aber möglich“.
Die Vorsitzenden des Sarstedter Verkehrsausschusses und der Ratsfraktion, Martin Reinckens und Karl-Heinz Esser sind sich darin einig: „Eine Verlängerung der Veloroute 8 nach Sarstedt wäre ein wesentlicher Fortschritt beim Ausbau des regionsübergreifenden Radwegenetzes!“
Die Laatzener Seite nutzte den Tag auch, ihren Besuchern einige Laatzener Schmuckstücke vorzustellen. So freute sich Sarstedt Bürgermeisterin Heike Brennecke über das Programm: „Natürlich wollten wir uns in erster Linie über die Bedingungen für Radfahrende informieren. Und das ist gelungen. Aber sehr gefallen haben mir die Zwischenstopps im schönen Park der Sinne und im gemütlichen Wiesendachhaus. Und zurück sind wir durch die Leinemasch vorbei an den Koldinger Teichen nach Ruthe und nach Sarstedt geradelt. Für mich einer der schönsten Radwege weit und breit. Und inzwischen ist sogar ein kleines Wegstück gepflastert!“
„Wir haben sehr, sehr viele Details zusammengetragen, es hat viel Spaß gemacht, einmal gründlich mit Interessierten die Wege zu inspizieren“, resümiert Ernest Nebot Pomar als einer der Laatzener Verantwortlichen, „wir bereiten die Anregungen auf und überlegen dann die nächsten Schritte, um die Situation für Radfahrende nachhaltig zu verbessern.“ SPD-Vorsitzender Harald Zietz pflichtet ihm bei: „Hilfreich für die anstehenden Beratungen ist der von der SPD initiierte Ratsausschuss Verkehrswende, in dem derartige Vorschläge kompetent, aber auch gerade sehr konzentriert diskutiert werden können.“

Bernhard Brinkmann hat am 18.08.2020 das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen bekommen.
Wir sind stolz darauf, einen solchen Mann und Genossen in unseren Reihen zu haben, der sich mit jahrzehntelanger Erfahrung, Abenteuergeist und Wagemut (Stichwort: Schmuggler  sh.HiAZ vom 19.08.2020) und sozialdemokratischer Grundhaltung immer wieder für die Menschen und ihre Sorgen und Nöte einsetzt – auch über die Grenzen Deutschlands hinaus.
Bernhard ist Vorbild und Beispiel für jede/n junge/n Sozialdemokratin/en mit seinem sehr erfolgreichen politischen Werdegang: über den Ortsrat, Gemeinderat, stellv. Ortsbürgermeister, Kreistagsabgeordneter, Fraktionsvorsitzender bis zum Bundestagsabgeordneten – eine mehr als beeindruckende Vita.
An dieser Stelle könnte ich versuchen alle seine Ämter und Positionen aufzuzählen – es wäre ein aussichtsloses Unterfangen, denn sicherlich würde ich dabei dann doch noch das eine oder andere übersehen.
Er ist ein Mann, der sich auf jedwedem Parkett sicher und Zuhause fühlt, der Projekte und Situationen an den „Hörnern“ packt und immer im Sinne der sozialen Gerechtigkeit eine Lösung und Wahrung aller Interessen sucht.
Sein Markenzeichen ist seine Standhaftigkeit und Verlässlichkeit, dabei steht seine Hilfe für jeden Menschen im Mittelpunkt.
Die SPD-Fraktion des Kreistages Hildesheim gratuliert „ihrem Bernhard“ sehr herzlich zu dieser besonderen Würdigung.
Wir sind stolz und dankbar.
SPD-Kreistagsfraktion
Klaus Bruer

Die Gruppe von SPD-CDU im Kreistag von Hildesheim hat für die nächste Kreistagssitzung Beschlussvorschläge zum Thema Altenpflege vorgelegt. Die Altenpflege muss, so die beiden Fraktionsvorsitzenden Klaus Bruer (SPD) und Friedhelm Prior (CDU), für den Kreistag ebenso wichtig sein wie die Kinderbetreuung. Die Gruppe will eine dauerhafte und organisierte Zusammenarbeit aller im Bereich Pflege Betroffenen und Verantwortlichen. In ihrem Antrag werden verschiedene Maßnahmen genannt, um eine wohnortnahe und nachhaltige pflegerische Versorgungsstruktur sicherzustellen:

a) Möglichkeit von freiwilligen Leistungen bei Investitionskosten für Wohnräume oberhalb der Mindestgröße nach der Bundesmindestbauverordnung und des aktuellen niedersächsischen Verordnungsentwurfs, b) in einem Heim grundsätzlich für gleiche Leistungen gleiche Heimentgelte, c) jährlich Pflegekonferenzen mit allen Beteiligten und regelmäßige Berichterstattung der Verwaltung zur Entwicklung der Kosten, Planungen für die Ausbildung von Pflegekräften usw.

Damit noch nicht genug: Der Kreistag soll den Landtag um eine stärkere Landesförderung für die stationäre Altenpflege bitten und sich für sachgerechte Mindestanforderungen für die Größe von Wohnräumen in Pflegeheimen einsetzen. In der Begründung heißt es abschließend: „Ein ruinöser Wettbewerb, der stets zulasten der Personalkosten geht, ist zu verhindern; es muss weiterhin regionale und insbesondere gemeinnützige Anbieter geben.“

Für Anregungen zum Thema Pflege stehen insbesondere die sozialpolitischen Sprecher der Gruppe, Ludwig Bommersbach (SPD) und Martina Wiegand (CDU), zur Verfügung.

Die SPD-Fraktion im Hildesheimer Kreistag hat in der aktuellen Corona-Situation auch die Menschen im Blick, die nicht ganz so stark im Fokus der Gesellschaft und des aktuellen Tagesgeschehens stehen.

Die Herberge zur Heimat und das Frauenhaus Hildesheim haben in der Corona-Situation einen enorm wichtigen Beitrag geleistet, um den Menschen einen besonderen Schutz und notwendige Hilfen zu bieten.

Die Kreistagsabgeordneten der SPD-Fraktion haben daher für diese beiden wichtigen Institutionen Geld gesammelt, um das wichtige Engagement und die wertvolle soziale Arbeit mit einer Spende zu unterstützen.

Am Montag, 08.06.2020, wurde von Frank Hasse, Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion, ein Scheck in Höhe von 250,00 € an Frau Knoop, Geschäftsführerin der Herberge zur Heimat, übergeben. Die Geschäftsführerin bedankte sich ganz herzlich bei den Kreistagsabgeordneten der SPD-Fraktion für diesen unerwarteten Geldsegen und fügte hinzu; „eigentlich wollten wir in diesem Jahr das 140-jährige Jubiläum der Herberge zur Heimat feiern – aber dann kam Corona dazwischen. Wir werden in unserem Team besprechen, wie wir diese Spende einsetzen – und haben da auch schon ein paar Ideen.“

Auch Frau Christa von Cyssewski, Frauenhauses Hildesheim, freute sich riesig, als Frau Hohls, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, sie über die Spende in Höhe von 250,00 € informierte - und hatte auch gleich eine Idee für die Verwendung. „Wir wollen einen „Fonds für die Kinderschuhe“ einrichten, da wir immer wieder feststellen, dass viele Kinder keine passenden Schuhe haben oder aber Schuhe, die nicht zur Jahreszeit passen.“ Diese Idee begeisterte Frau Hohls und weitere SPD-Kreistagsabgeordnete so sehr, dass sie spontan diesen „Schuh-Fonds“ nochmals mit weiteren Spenden unterstützten.

„Wir werden als SPD-Kreistagsfraktion auch weiterhin ein sozialpolitisches Auge auf die Menschen in unserem Landkreis haben – insbesondere auf die, denen es nicht so gut geht – denn soziale Gerechtigkeit ist ein wichtiges Gut und hält unsere Gesellschaft zusammen.“ so Frank Hasse.