SPD-Fraktion im Kreistag

Hannover. Der Landkreis Hildesheim kann mit knapp einer Millionen Euro
für die Kitas und Kindergärten rechnen. Die Mittel stammen aus einem
Investitionsprogramm des Bundes, dass über die Länder an die Kommunen
ausgeschüttet wird. Wie der Hildesheimer Landtagsabgeordnete Bernd
Lynack (SPD) erfuhr, hat das Kultusministerium in Hannover nun den
Entwurf der Förderrichtlinie vorgelegt. Demnach kann der Landkreis
Hildesheim als Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit 955.000 Euro
rechnen.

"Die Summe ist eine ordentliche Hausnummer", bewertet Lynack die
Nachrichten aus Hannover. "Mit dem Geld können sowohl zusätzliche
Betreuungsplätze geschaffen werden als auch sonstige Investitionen wie
Umbauten oder Sanierungen getätigt werden. Das Geld kann flexibel und
vielseitig verwendet werden, was ebenfalls bemerkenswert ist."

Lynack bewertet das Programm auch als Ausdruck sozialdemokratischer
Politik: "Franziska Giffey und Olaf Scholz sind die maßgeblichen
Akteure hinter diesem Programm. Auch für die Niedersachsen-SPD spielt
das Thema eine große Rolle. Frühkindliche Bildung ist der Hebel für
Aufstiegschancen und soziale Gerechtigkeit im Bildungssystem. In diesem
Jahr wird das Land deshalb eine Rekordsumme von 1,6 Mrd. Euro in die
frühkindliche Bildung investieren."

Das 5. Bundesinvestitionsprogramm 'Kinderbetreuungsfinanzierung' umfasst
94,4 Mio. Euro für Niedersachsen. Davon entfallen 64,4 Mio. Euro auf
Krippen und Kindertagespflege. Die restlichen 30 Mio. Euro sind für den
Bereich der Kitas und Kindergärten vorgesehen. Für diesen Teil hat das
Land nun eine Förderrichtlinie vorgelegt, welche spätestens Anfang April
in Kraft treten soll. Bis Ende April müssen die Gelder dann beantragt
werden, da der Bund eine konkrete Bindung der Mittel bis Ende Juni
vorgeschrieben hat.

das vergangene Jahr 2020 war sicherlich für jede/jeden Einzelne/n eine besondere persönliche Herausforderung mit vielen Unsicherheiten und manchmal auch verbunden mit der Angst um die eigene Gesundheit und geliebten Menschen.
Die Medizin hat es mit sehr hohen Anstrengungen erreicht, dass mittlerweile verschiedene Impfstoffe zur Verfügung stehen, die nun sukzessive eingesetzt werden.
Das Jahr 2021 wird noch für sehr lange Zeit von der Thematik bestimmt sein – allerdings ist zu der AHAL-Regel nun auch die medizinische Hilfe dazu getreten.
AHAL- Regel:
A: halten Sie Abstand zu anderen Menschen – mind. 1,5 Meter
H: Achten Sie auf Hygiene
A: tragen Sie Alltags-Masken
L: Lüften Sie regelmäßig Ihre Räume.
Die SPD-Kreistagsfraktion wünscht Dir/Ihnen ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2021 – verbunden mit der Hoffnung, dass wir bald mehr „Normalität“ und ein aktives soziales Leben für ein gemeinsames Miteinander zurückgewinnen.
Und wir natürlich noch viele sozialdemokratische Ideen und Aufgaben im nächsten Jahr angehen und wieder in den direkten Kontakt und Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern treten können.
Frank Hasse
Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion

Respekt und Anerkennung für die Ortsvereine SPD Sarstedt und SPD Laatzen, die gemeinsam diese wichtige radverkehrspolitische Aktion geplant und erfolgreich umgesetzt haben.
An dem Beispiel der beiden Ortsvereine können sich andere orientieren und für weitere zukünftige Aktionen motivieren.
Wir müssen uns gemeinsam noch stärker für das Radfahren im Alltagsverkehr und auch dem damit verbundenen Thema „Verknüpfte Mobilität“ einsetzen, denn unser Ziel muss ein deutlich verbessertes durchgängiges befahrbares Radwegenetz innerhalb und außerhalb des Landkreises Hildesheim sein.
Hierfür sind an der einen oder anderen Stelle noch einige „Brocken“ beiseite zu schieben – und gemeinsam schaffen wir es – davon bin ich überzeugt.
Hier nun der Bericht analog der homepage der SPD Laatzen.
Gemeinsamer Zweck der Radtouren war das gemeinsame Interesse an guten Radwegenetzen, die Aufnahme örtlicher Problempunkte bzw. von Gefahrenpotenzialen im Radwegenetz, aber auch die Besichtigung von Beispielen neu ausgebauter Radwege.
Die Sarstedter fuhren über Heisede und Gleidingen zu einem ersten Zwischenstopp am Rethener Bahnhof, wo sie von Rethens Ortsbürgermeister Ernesto Nebot begrüßt wurden. Das Mitglied im wichtigen Verkehrsausschusses in der Region Hannover präsentierte die aktuellen Pläne für den Bau mehrerer Hochbahnsteige in Rethen und Gleidingen. Er schilderte auch die Erweiterung der Bike-and-ride-Anlage am Bahnhof für Pendler, die mit der S-Bahn nach Hannover fahren.
Als ein Highlight wurden die an der Kreuzung der Hauptstraße mit der Wülferoder Straße neu markierten, auffällig roten Radfahrstreifen empfunden. An der Hildesheimer Straße auf Höhe der Kronsbergstraße erläuterte Laatzens Ortsbürgermeister Bernd Stuckenberg die räumliche Situation und die Idee der neuen Pop-up-Radwege, bei denen einer von z.B. zwei Fahrstreifen für Radfahrer markiert wird. Stuckenberg zum Status: „Aus der ursprünglichen Idee der Pop-up-Radwege wurde inzwischen das Konzept einer Veloroute zwischen Laatzen und Hannover entwickelt. Bei dessen Umsetzung ist die Region Hannover federführend. Zwar stehen einige Planungen und Kostenermittlungen aus. Eine Umsetzung der interkommunalen Veloroute 8 bereits zum April 2021 ist aber möglich“.
Die Vorsitzenden des Sarstedter Verkehrsausschusses und der Ratsfraktion, Martin Reinckens und Karl-Heinz Esser sind sich darin einig: „Eine Verlängerung der Veloroute 8 nach Sarstedt wäre ein wesentlicher Fortschritt beim Ausbau des regionsübergreifenden Radwegenetzes!“
Die Laatzener Seite nutzte den Tag auch, ihren Besuchern einige Laatzener Schmuckstücke vorzustellen. So freute sich Sarstedt Bürgermeisterin Heike Brennecke über das Programm: „Natürlich wollten wir uns in erster Linie über die Bedingungen für Radfahrende informieren. Und das ist gelungen. Aber sehr gefallen haben mir die Zwischenstopps im schönen Park der Sinne und im gemütlichen Wiesendachhaus. Und zurück sind wir durch die Leinemasch vorbei an den Koldinger Teichen nach Ruthe und nach Sarstedt geradelt. Für mich einer der schönsten Radwege weit und breit. Und inzwischen ist sogar ein kleines Wegstück gepflastert!“
„Wir haben sehr, sehr viele Details zusammengetragen, es hat viel Spaß gemacht, einmal gründlich mit Interessierten die Wege zu inspizieren“, resümiert Ernest Nebot Pomar als einer der Laatzener Verantwortlichen, „wir bereiten die Anregungen auf und überlegen dann die nächsten Schritte, um die Situation für Radfahrende nachhaltig zu verbessern.“ SPD-Vorsitzender Harald Zietz pflichtet ihm bei: „Hilfreich für die anstehenden Beratungen ist der von der SPD initiierte Ratsausschuss Verkehrswende, in dem derartige Vorschläge kompetent, aber auch gerade sehr konzentriert diskutiert werden können.“

Bernhard Brinkmann hat am 18.08.2020 das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen bekommen.
Wir sind stolz darauf, einen solchen Mann und Genossen in unseren Reihen zu haben, der sich mit jahrzehntelanger Erfahrung, Abenteuergeist und Wagemut (Stichwort: Schmuggler  sh.HiAZ vom 19.08.2020) und sozialdemokratischer Grundhaltung immer wieder für die Menschen und ihre Sorgen und Nöte einsetzt – auch über die Grenzen Deutschlands hinaus.
Bernhard ist Vorbild und Beispiel für jede/n junge/n Sozialdemokratin/en mit seinem sehr erfolgreichen politischen Werdegang: über den Ortsrat, Gemeinderat, stellv. Ortsbürgermeister, Kreistagsabgeordneter, Fraktionsvorsitzender bis zum Bundestagsabgeordneten – eine mehr als beeindruckende Vita.
An dieser Stelle könnte ich versuchen alle seine Ämter und Positionen aufzuzählen – es wäre ein aussichtsloses Unterfangen, denn sicherlich würde ich dabei dann doch noch das eine oder andere übersehen.
Er ist ein Mann, der sich auf jedwedem Parkett sicher und Zuhause fühlt, der Projekte und Situationen an den „Hörnern“ packt und immer im Sinne der sozialen Gerechtigkeit eine Lösung und Wahrung aller Interessen sucht.
Sein Markenzeichen ist seine Standhaftigkeit und Verlässlichkeit, dabei steht seine Hilfe für jeden Menschen im Mittelpunkt.
Die SPD-Fraktion des Kreistages Hildesheim gratuliert „ihrem Bernhard“ sehr herzlich zu dieser besonderen Würdigung.
Wir sind stolz und dankbar.
SPD-Kreistagsfraktion
Klaus Bruer